Aktuelles aus dem Lenkungskreis

Auch der Druck des „089magazin wehringhausen“ war nur durch Mittel aus dem Programm „Soziale Stadt“ möglich. (Foto: Jan Eckhoff)
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Wehringhausen wird seit 2015 durch das Programm „Soziale Stadt“ aus Landes- und Bundesmitteln gefördert. Mit mehreren Millionen Euro wurden seitdem städtebauliche Maßnahmen im Viertel gefördert, so etwa die Neugestaltung der Schulhöfe, der Umbau von Bodelschwingh- und Wilhelmsplatz oder der barrierearme Umbau einiger Kreuzungen. Um nur einige Maßnahmen zu nennen. Auch das Fassaden- und Hofflächenprogramm, das vielen Gebäuden in Wehringhausen zu neuem Glanz verholfen hat, ist Teil der „Sozialen Stadt“.

Ein wichtiges Instrument im Programm ist der sogenannte „Lenkungskreis“. In diesem sitzen insgesamt 28 stimmberechtigte Mitglieder, die insbesondere von verschiedenen wichtigen Institutionen im Stadtteil ernannt werden. Vertreten sind die Kirchengemeinden, große Vereine, Hausbesitzende und Mieter:innen, Schulen und Kitas sowie auch die Wehringhauser Kreativszene, die ich derzeit stimmberechtigt repräsentiere.

Der Lenkungskreis wird hin und wieder in Entscheidungen aus anderen Programmteilen einbezogen, darf aber besonders über den „Verfügungsfonds“ entscheiden – 30.000 Euro in jedem Jahr, die für Projekte im Stadtteil zur Verfügung stehen.

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Letzter Fördertopf

Mit dem Ende des Programms „Soziale Stadt“ können 2022 auch die Verfügungsfonds-Mittel ein letztes Mal ausgeschüttet werden, was zu einem wahren Aktionismus bereits zum Jahresbeginn geführt hat. Während im Laufe vergangener Jahre teils so wenige Anträge gestellt wurden, dass am Ende Mittel verfallen mussten, war bei der Lenkungskreissitzung am vergangenen Montag, 21. Februar 2022, alles anders: Bei zur Verfügung stehenden Mitteln von 31.241,62 Euro (inklusive „Resten“ aus dem vergangenen Jahr) lagen neun Anträge mit einem Gesamtvolumen von 37.820,00 Euro vor. Es war also klar, dass nicht alle beantragten Projekte gefördert werden können. Der Lenkungskreis traf sich am 21. Februar erstmalig unter Projektleitung von Hannah Scharlau, die die Position von Natalja Keller übernommen hat. Keller ihrerseits leitet mittlerweile den neuen städtischen Fachbereich „Integration, Zuwanderung und Wohnraumsicherung“.

Nach Vorstellung aller Anträge durch die jeweiligen Initiativen und einer teils vielleicht etwas zu emotionalen Diskussion wurde abgestimmt. Mit einem klaren Ergebnis: Sieben Anträge wurden angenommen, zwei eindeutig abgelehnt. Da diese den höchsten und dritthöchsten Finanzierungsbedarf angemeldet hatten, wären nicht nur alle anderen Anträge genehmigt gewesen, es hätten sogar noch ausreichend Gelder für weitere Projekte in diesem Jahr zur Verfügung gestanden.

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Ungültige Abstimmung

Doch das alles bleibt nun erst einmal im Konjunktiv. Denn drei Tage nach der Sitzung wurden die Mitglieder des Lenkungskreises durch das Quartiersmanagement informiert, dass die Abstimmung nicht rechtmäßig war. Einen reine Onlineabstimmung war nicht, wie zuvor gedacht, zulässig.

Die Abstimmung muss nun erneut stattfinden, diesmal per E-Mail. Und es bleibt zu hoffen, dass jetzt ausreichende Personenanzahl mit abstimmt – es sind mindestens 50 Prozent der derzeit 24 stimmberechtigten Mitglieder nötig. Und die haben bislang mitnichten an allen Abstimmungen teilgenommen.

Ich halte dich über die kommenden spannenden Projekte auf dem Laufenden, sobald es etwas neues gibt – natürlich zuerst im Newsletter!